Marcus Viefeld

Man muss sich schon fragen: Was treibt die Union eigentlich um, eine Personal- und Postendebatte vom Zaun zu brechen, die kein Mensch braucht, und auch von einer unglaublichen Arroganz dem Wähler gegenüber zeugt – suggeriert man doch, man hätte die Wahl eh schon gewonnen.

Zunächst sprach der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer vom “Sensibelchen” Guido Westerwelle. Der Ministerpräsident in Niedersachsen, Christian Wulff, legte etwas später nach und philosophierte über die Zuordnung des Wirtschaftsministeriums nach der Wahl. Und der Generalsekretär der CSU, Alexander Dobrindt, hat den letzten Beitrag in dieser “Auseinandersetzung” zugesteuert, indem er der FDP eben mal Pauschal die Regierungsfähigkeit abgesprochen hat.

Für mich sind diese Attacken ein Indiz, dass die Union zunehmend Angst vor einem starken FDP-Ergebnis bekommt. Sollte es zu einer schwarz-gelben Regierung reichen (was ich natürlich sehr hoffe), dann wird sich die CDU/CSU auf eine neue FDP einstellen müssen – mit mehr Prozenten, als noch zu Kohlzeiten, klaren Positionen zu Bürgerrechten und Datenschutz und dem deutlich formulierten Anspruch, das Steuersystem zu vereinfachen und die Belastung der Bürger zu senken.

Bei dieser Ausgangslage bin ich mir nicht sicher, ob der CDU/CSU mit ihrer präsidialen Kanzlerin Frau Merkel eine Fortsetzung der sogenannten “Grossen Koalition” nicht sogar lieber ist – hat sich die SPD doch als handzahmer Juniorpartner bewährt.

Die FDP tut in dieser Situation gut daran, auf diese Attacken gelassen zu reagieren. Der Wahlkampf dauert ja noch etwas an – und am Ende muss zunächst einmal der Wähler darüber entscheiden, wie die zukünftige Regierung sich zusammenstellen soll.

Jede Stimme für die Liberalen wird daher auch die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass es tatsächlich zu einem schwarz-gelben Regierungswechsel kommen wird.