Mein Name ist Marcus Viefeld und ich kandidiere in diesem Jahr erstmalig im Wahlkreis 153 (Leipzig Nord) für den Bundestag.
Auf dieser Seite möchte ich mich Ihnen und Euch kurz vorstellen und die Möglichkeit bieten, mir beim Wahlkampf ein wenig über die Schulter zu schauen. Natürlich freue ich mich über jede Form der Unterstützung und stelle mich auch gerne allen Fragen, die Sie in diesem Wahlkampf bewegen.
Am 27. September wird nicht nur ein neuer Bundestag gewählt. Deutschland stimmt auch darüber ab, ob es weiterhin eine mit sich selbst kämpfende Grosse Koalition, gar eine Linke in der Regierung – oder aber eine bürgerliche Mehrheit aus Union und FDP geben wird.
Bitte gehen Sie wählen – und unterstützen Sie die Liberalen am 27. September mit beiden Stimmen!
Damit habe selbst ich nicht gerechnet, aber ich freue mich auch ganz persönlich sehr für eine langjährige Freundin, dass sie zukünftig für den neuen Wirtschaftsminister Sven Morlok sprechen darf.
Leider verliert die FDP Leipzig dadurch eine Landtagsabgeordnete, denn die Tätigkeit im Ministerium ist allein zeitlich kaum mit einem Landtagsmandat vereinbar – von der klaren Trennung mal ganz abgesehen, denn Isabel Siebert könnte sich als Landtagsabgeordnete ja gar nicht mehr äussern, ohne im Verdacht zu stehen, für das Ministerium zu sprechen…
Ich gehe davon aus, dass Carsten Bisok aus Dresden nachrücken wird.
Da wird ein Student islamischen Glaubens einfach mal für mehrere Tage “festgesetzt” (sprich: seiner Freiheit beraubt!), nur weil ein Freund mit einem bekannten Touristen Terroristen (natürlich!) mal zusammengetroffen ist. Vor 6 Jahren! Die Richterin entscheidet mal flugs “Sicherheit vor Freiheit” und findet eine mehrtägige Ingewahrsamnahme für gerechtfertigt. Mit einer in meinen Augen perfiden Argumentation:
“An die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts sind umso geringere Anforderungen zu stellen, je größer und folgenschwerer der möglicherweise eintretende Schaden ist.”
Das heisst ja folglich: Wenn die Ermittlungsbehörden davon ausgehen, dass ein mutmasslicher Anschlag in der Dimension von 9/11 ansteht, kann – nein: muss! – jeder halbwegs Verdächtige erstmal festgesetzt werden. Egal, ob es belastbare Beweise gibt.
Ganz ehrlich: Ich bin sprachlos, dass so etwas in unserem Rechtsstaat möglich ist. Und hoffe inständig, dass es die Anwältin des Studenten nicht dabei belässt, sondern gegen dieses Verhalten vorgeht.
Passend zu dieser Geschichte wird einem wieder deutlich, wie nah das folgende Video der Realität doch schon ist:
Nachdem es in den Koalitionsverhandlungen in Berlin nun endlich auch darum geht, das liberale Bürgergeld einzuführen (und damit Hartz IV abzuschaffen), hier ein kurzer Clip, der das Konzept recht anschaulich vorstellt:
Die FDP setzt sich bereits seit Anfang der 90er formal für das Bürgergeld ein. Ich hatte leider immer wieder den Eindruck, dass dies nicht mit der nötigen Leidenschaft vertreten wird. In meinem eigenen Wahlkampf habe ich daher mehrfach dafür geworben. Es wäre ein sehr gute Signal, wenn die neue Regierung sich nun endlich an die Umsetzung machen würde.
Auf Seiten der Union ist das Konzept im übrigen nicht ganz unbekannt. Ausgerechnet Dieter Althaus (der nun als Unterstützer in dieser Sache fehlt…) hat die Idee ebenfalls aufgegriffen, aber noch mit anderen Aspekten (wie der Flat Tax) verknüpft und es “Solidarisches Bürgergeld” genannt.
Die Grundideen sind aber die gleichen, nämlich die Zusammenfassung der vielen Sozialleistungen zu einem gebündelten Vorgang. Wodurch Bürokratie wegfällt, und mehr Gerechtigkeit gesorgt wird. Denn nicht jeder Bürger weiss über all die Sozialprogramme so genau bescheid. Oder schämt sich schlichtweg, alle ihm zustehenden Möglichkeiten zu beantragen…
Weitere Infos:
In einem umfassenden Beschluss von 2005 wird das Konzept des liberalen Bürgergeldes erklärt.
Heute morgen wurde nun endlich das erste schwarz-gelbe Kabinett von Ministerpräsident Tillich vorgestellt.
Wie vereinzelt schon vermutet (und auch ich hatte keine offizielle Bestätigung…) wird Sven Morlok, der Kreisvorsitzende der FDP Leipzig, zukünftig das Wirtschaftsministerium leiten. Er ist damit auch gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident.
Justizminister wird Jürgen Martens werden, womit die Jungliberalen einen engen Verbündeten an zentraler Stelle sitzen haben, wenn es um die Verteidigung von Bürgerrechten gehen wird.
Ich wünsche beiden viel Erfolg und bin sehr zuversichtlich, dass sie gute Arbeit für Sachsen leisten werden.
Das weitere Kabinett um Stanislav Tillich wird besetzt durch:
Christine Clauß, Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz
Frau Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst
Frank Kupfer, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Prof. Dr. Georg Unland, Staatsminister der Finanzen
Prof. Dr. Roland Wöller, Staatsminister für Kultus und Sport
Markus Ulbig, Staatsminister des Innern
Dr. Johannes Beermann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei
Mein Name ist Marcus Viefeld und ich kandidiere in diesem Jahr erstmalig im Wahlkreis 153 (Leipzig Nord) für den Bundestag.
Damit habe selbst ich nicht gerechnet, aber ich freue mich auch ganz persönlich sehr für eine langjährige Freundin, dass sie zukünftig für den neuen 
Wie vereinzelt schon vermutet (und auch ich hatte keine offizielle Bestätigung…) wird Sven Morlok, der Kreisvorsitzende der FDP Leipzig, zukünftig das Wirtschaftsministerium leiten. Er ist damit auch gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident.
Justizminister wird Jürgen Martens werden, womit die Jungliberalen einen engen Verbündeten an zentraler Stelle sitzen haben, wenn es um die Verteidigung von Bürgerrechten gehen wird.
